Dialogmodell Kanton ZH

Das freiwillige Dialogmodell im Kanton Zürich

Der Kantonsrat hat sich am 3. November 2014 gegen eine gesetzliche Regelung der Standortauswahl für Mobilfunksendeanlagen ausgesprochen (KR-Nr. 324/2008) und unterstützt stattdessen die Einführung eines freiwilligen Dialogmodells. Dieses ermöglicht den Gemeinden eine aktive Einflussnahme auf zukünftige Standorte für Mobilfunksendeanlagen, welche im Rahmen des ordentlichen Bewilligungsverfahrens nicht möglich ist. Das Vorgehen entspricht auch dem Wunsch der Mehrheit der Gemeinden des Kantons Zürich.

Zur Umsetzung des Dialogmodells hat die Baudirektion mit Swisscom, Salt (vormals Orange) und Sunrise eine Vereinbarung über die Standortevaluation und -koordination im Rahmen des kommunalen Baubewilligungsverfahrens ausgearbeitet, an die sich die Gemeinden anschliessen können. 

Die Vereinbarung verpflichtet die Mobilfunkbetreiberinnen, angeschlossene Gemeinden jährlich über den aktuellen Stand der langfristigen Netzplanung, sowie möglichst frühzeitig über kurzfristige Planungsänderungen zu unterrichten. Standorte für neue Mobilfunksendeanlagen sollen im Dialog mit der jeweiligen Standortgemeinde erarbeitet werden.

Der nachfolgende Text gibt einen Überblick über den Ablauf des Dialog-Prozesses. Der genaue Verfahrensablauf sowie weiterführende Informationen zum Dialogmodell sind der Vereinbarung zu entnehmen.

Der Anschluss einer Gemeinde an das Dialogmodell erfolgt mittels einfacher Anschlusserklärung über die Baudirektion des Kantons Zürich, welche ihrerseits die Mobilfunkbetreiberinnen über den Anschluss informiert. Gemeinden können sich jederzeit dem Dialogmodell anschliessen. Die ersten Informationen über den Stand der langfristigen Netzplanung der Mobilfunkbetreiberinnen erhalten Sie dann jeweils im auf das Anschlussdatum folgenden Mai.

Die Liste aller dem Dialogmodell angeschlossenen Gemeinden des Kantons Zürich wird laufend aktualisiert.

Für weitere Fragen steht Ihnen Frau Nadia Vogel, Sektionsleiterin Strahlung, Tel.: 043 259 43 56; E-Mail: nadia.vogel@bd.zh.ch, gerne zur Verfügung.