Ausschuss der Kantone / Sicherheit

Juni 2011 – Vergleichbarkeit der Standortregionen: Kantonsexperten wollen Zwischenhalt zur Überprüfung der Zusatzuntersuchungen der Nagra

Die Arbeitsgruppe Sicherheit Kantone und die sie unterstützende Kantonale Expertengruppe Sicherheit (AG SiKa/KES) begrüsst das von der Nagra im Oktober 2010 vorgelegte Arbeitsprogramm für ergänzende Untersuchungen in Etappe 2. Allerdings kann erst nach Vorliegen der Resultate der ergänzenden Abklärungen beurteilt werden, ob die vorgeschlagenen Untersuchungen ausreichen. Die AG SiKa/KES fordert deshalb nach Vorliegen dieser Resultate einen Zwischenhalt. Die gemäss Sachplan in Etappe 2 geforderten sogenannten «provisorischen Sicherheitsanalysen» sollen erst dann durchgeführt werden, wenn die geologischen Gebirgsmodelle sorgfältig erarbeitet worden sind und die Qualität genügt.

Medienmitteilung vom 7.6.2011: Kantonsexperten wollen Zwischenhalt

Medieninformationen vom 19.4.2011/4.11.2011: Untersuchung des Nordschweizer Untergrunds -- mögliche Standortgebiete für hochradioaktive Abfälle (HAA), mögliche Standortgebiete für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (SMA)

Stellungnahme der betroffenen Kantone zu Etappe 1 des Sachplans

Der Ausschuss der Kantone (AdK) wurde als politisches Leitgremium des Verfahrens Anfang November 2008 einberufen. Sein Auftrag ist im Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager festgehalten, der am 2. April 2008 vom Bundesrat verabschiedet wurde (BFE 2008, S. 41) «Der Ausschuss stellt die Zusammenarbeit zwischen den Regierungsvertretenden der Standortkantone sowie der betroffenen Nachbarkantone und Nachbarstaaten sicher, begleitet den Bund bei der Durchführung des Auswahlverfahrens und gibt zuhanden des Bundes Empfehlungen ab .... Seine Empfehlungen werden bei der Gesamtbeurteilung berücksichtigt.» Den Vorsitz des AdK hat Regierungsrat Markus Kägi, das Sekretariat liegt ebenfalls bei der Baudirektion Kt. Zürich.

Der AdK hat die Ergebnisse und Prozesse von Etappe 1 des Sachplans geologische Tiefenlager überprüft. In seiner Stellungnahme hält das Regierungsgremium der acht betroffenen Kantone (AG, BL, NW, OW, SH, SO, TG, ZH) fest, dass die Anforderungen in Bezug auf Fairness, Transparenz und Mitwirkung erfüllt sind. Der AdK beurteilt die Prozesse der Etappe 1 gesamthaft als zielführend. Er empfiehlt aber, die verbleibenden Ungewissheiten in den geologischen Standortgebieten mit den dafür nötigen Untersuchungen vor Ende von Etappe 2 auszuräumen.

Bei der Formulierung der Aussagen in Kapitel 3 konnte auf die Berichte der massgeblichen Arbeitsgruppen mit kantonaler Beteiligung zurückgegriffen werden, welche sich im Anhang befinden, v. a. der Arbeitsgruppe Sicherheit Kantone/Kantonale Expertengruppe Sicherheit (AG SiKa/KES).

Zum Ergebnis der Anhörung.