Koexistenz GVO-Anbau

Regelung der Koexistenz des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen und nicht gentechnisch veränderten Pflanzen in der Schweizer Landwirtschaft

Unter Koexistenz wird das Nebeneinander des Anbaus von GVO und nicht-GVO in der Landwirtschaft verstanden. Am 27. November 2005 wurde ein Moratorium für den Anbau von GVO in der Bundesverfassung festgeschrieben. Dieses ursprünglich für fünf Jahre geplante Moratorium wurde im Jahr 2010 bis 2013 verlängert mit der Begründung, dass die Ergebnisse des NFP 59 (Nationales Forschungsprogramm über Nutzen und Risiken der Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen) vorliegen müssten, bevor eine Entscheidung bezüglich des Einsatzes von Gentechnik in der Landwirtschaft getroffen werden könne. Im Schlussbericht des NFP 59 wird deutlich, dass die heutigen GVO gegenüber den herkömmlichen Kulturen zwar keine offensichtlichen Vorteile für die Schweizer Landwirtschaft bringen, die Gentechnik in Zukunft aber zur Produktivität und Nachhaltigkeit der Schweizer Land- und Ernährungswirtschaft beitragen könne.

Der erste vom Bundesrat unterbreitete Entwurf zur Regelung der Koexistenz wurde im Jahre 2005 den interessierten Kreisen zur Stellungnahme unterbreitet. Von den eingereichten Stellungnahmen hat das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement einen Ergebnisbericht vorgelegt. Auf die Weiterführung der Arbeit wurde jedoch verzichtet, da mit der Annahme der Volksinitiative "für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft" vom 27. November 2005 der Anbau und die Haltung von gentechnisch veränderten Pflanzen und Tieren bis 2010 verboten blieben (Gentech Moratorium).

Im Rahmen der Beratungen zur Agrarpolitik 2014-2017 hat der Bundesrat eine zweite Verlängerung des Moratoriums auf Stufe des Gesetzes bis Ende 2017 beschlossen. Mit dieser zweiten Verlängerung soll den eidgenössischen Räten Zeit gegeben werden, im Gentechnikgesetz die nötigen Grundlagen zu schaffen.

In seiner Botschaft vom 29. Juni 2016 schlägt der Bundesrat dem Nationalrat vor, GVO-Kulturen nur in speziell geschaffenen sogenannten GVO-Anbaugebieten zuzulassen. Diese GVO-Anbaugebiete sollen auf Begehren von Landwirten geschaffen werden, die als Produktionseinheit GVO-Sorten anbauen wollen. Durch die Zusammenfassung der Produktion sollen spezifische Produktionsketten gebildet und auf diese Weise die Gefahr einer unbeabsichtigten Vermischung von GVO- und GVO-freien Produkten verringert sowie die Rückverfolgbarkeit erleichtert werden. Ausserdem wird für die GVO-Produzenten des Kollektivs die Ausübung der Koexistenz erleichtert.

Der Inhalt einer entsprechenden Koexistenzverordnung muss noch definiert werden. Da zudem nach wie vor der Einsatz von GVO in der landwirtschaftlichen Produktion weder von den Landwirten und ihren Partnern aus der Lebensmittelindustrie noch von den Konsumentinnen und Konsumenten befürwortet wird, schlägt der Bundesrat eine erneute Verlängerung des Moratoriums bis ins Jahr 2021 vor.

Studien des Kantons Zürich

Im Rahmen des NFP 59 zur rechtlichen Regulierung und praktischen Umsetzung der Koexistenz im Nutzpflanzenbereich hat die Sektion Biosicherheit Datengrundlagen aufgearbeitet. Das Projekt wurde zusammen mit der Universität St. Gallen und dem Amt für Umweltschutz des Fürstentums Liechtenstein realisiert.