Überwachung & Kontrolle

Probenahme während einer Inspektion
Probenahme während einer Inspektion

Gemäss Einschliessungsverordnung haben die kantonalen Fachstellen die Aufgabe, die Umsetzung der ESV in den Betrieben zu überwachen (Art. 20).

Überwachung der Betriebe durch den Kanton

Dies beinhaltet die Überwachung der Einhaltung der

  • Sorgfaltspflicht,
  • der Pflicht zum Umgang im geschlossenen System,
  • der Sicherheitsmassnahmen.

Mittels Stichproben muss festgestellt werden, ob

  • die Aufzeichnungspflicht erfüllt wird,
  • die im Meldeverfahren eingereichten Angaben der verwendeten Organismen und zur Tätigkeit den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechen,
  • die Risikobewertung aufgrund einer wesentlichen Änderung der Tätigkeit wiederholt werden muss
  • ob die Haftpflicht sichergestellt ist.

Die Sektion Biosicherheit als kantonale Fachstelle überwacht die Betriebe im Kanton Zürich, die mit gentechnisch veränderten und/oder pathogenen Organismen umgehen. Dazu stehen verschiedene Vollzugsinstrumente zur Verfügung .

Auslöser für eine Kontrolle vor Ort sind vielfältig:

  • Routinekontrollen
  • Schwerpunktskontrollen
  • Anfrage Betrieb
  • Externer Input
  • Entscheid des Bundes zu gemeldeten Tätigkeiten

Der Umfang der Abklärungen ist abhängig von der Stufe der Anlage (BSL1, BSL2, BSL3, BSL4), der Anzahl Arbeitsgruppen und der Tätigkeiten.

Die Inspektionen können mit Probenahmen kombiniert werden.


Geben die Kontrollen vor Ort Anlass zu Beanstandungen, so werden mit dem Biosicherheitsverantwortlichen (BSO)Massnahmen zur Verbesserung vereinbart, die innerhalb einer abgesprochenen Frist erfüllt werden müssen.


Im Anschluss an die Inspektion wird dem Betrieb ein Bericht der Begehung zugestellt, in der sowohl ein Protokoll der Inspektion als auch die vereinbarten Massnahmen festgehalten werden.


Gemäss dem im Umweltschutzgesetz erwähnten Verursacherprinzip sind die Inspektionen für den Betrieb kostenpflichtig.

Sicherheitsmassnahmen

Abhängig von der Art der Anlage und der Klasse der Tätigkeit sind gemäss Anhang 4 der EInschliessungsverordnung die entsprechenden baulichen, technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen einzuhalten

Biosicherheitsverantwortlicher (BSO)

Innerhalb eines Betriebes oder Instituts ist der Biosicherheitsverantwortliche (BSO) für die Biosicherheit zuständig. Dessen Status, Aufgaben und Kompetenzen sind in der Richtlinie „Biosicherheitsbeauftragte (BSO)“ des Bundesamts für Umwelt (2005) beschrieben.

Die internen Aufgaben im Bereich Biosicherheit werden wie in der Tabelle dargestellt aufgeteilt:

Aufgaben Betriebsleiter, Biosicherheitsverantworlicher und Projektleiter im Bereich Biosicherheit

BetriebsleiterBiosicherheitsverantwortlicher (BSO)Projektleiter

Bestimmung eines fachlich qualifizierten BSO

Austattung des BSO mit Kompetenzen und Ressourcen

Sicherstellung der Haftpflicht

Bereitstellung der baulichen und technischen Sicherheitsmassnahmen

Koordination der biologischen Sicherheitsmassnahmen mit Massnahmen aus anderen Bereichen (Chemie, Radioaktivität, Gift, Brandschutz

Erstellung und Umsetzung des Biosicherheitskonzeptes

Organisation und Duchsetzung der allgemeinden und der zusätzlichen Sicherheitsmassnahmen

Kontrolle der Aufzeichnungs-, Melde-, Bewilligungspflicht

Schulung des Personals im Bereich Biosicherheit

Organisation der Aufzeichnungspflicht

Erstellung der Betriebseinsatzdokumente

Unterstützung des Projektleiters

Durchführung der Risikobewertung

Erfüllung der Meldepflicht/Bewilligungspflicht

Einhaltung der allgemeinen und zusätzlichen Sicherheitsmassnahmen

Durchführung der Tätigkeiten gemäss Weisungen des BSO und Bestimmungen des Sicherheitskonzeptes

Meldlung von Zwischenfällen

Überwachung der GMP innerhalb der Arbeitsgruppe

Interne Audits

Es wird empfohlen, dass der BSO regelmässig interne Audits zur Einhaltung der organisatorischen und technischen Sicherheitsmassnahmen durchführt.