Bewilligungen / Meldungen (inkl. Bauen)

Einschliessungsverordnung

Gemäss Einschliessungsverordnung (Art. 9) besteht eine Meldepflicht bzw. Bewilligungspflicht für Tätigkeiten mit gentechnisch veränderten und/oder pathogenen Organismen.

Die Meldung erfolgt an die Kontaktstelle Biotechnologie des Bundes mit Hilfe der Datenbank ECOGEN. Das zuständige Bundesamt erteilt nach Prüfung der Meldung einen abschliessenden Entscheid.

Die Tätigkeiten werden anhand einer Risikoabschätzung in verschiedene Klassen eingeteilt.

  • Tätigkeiten der Klasse 1 und 2 müssen gemeldet werden,
  • Tätigkeiten der Klasse 3 und 4 erfordern eine Bewilligung des Bundes.

Die Klasse der Tätigkeit und die Art der Anlage wiederum bestimmen die einzuhaltenden Sicherheitsmassnahmen (Anhang 4, ESV). Je grösser die zu erwartenden Schäden in der Umwelt bei einem unbeabsichtigten Austritt der Organismen aus dem geschlossenen System sind, desto besser muss das Containment geschützt werden (mehrfache Hüllen) (Abb. Abschätzung Risiko).

Die Einteilung der Organismen erfolgt aufgrund ihres Gefährdungspotentials in vier Gruppen.

  • Gruppe 1: keine oder vernachlässigbare Gefährdung (z.B. Bierhefe, Joghurtbakterien)
  • Gruppe 2: geringe Gefährdung (z.B. Salmonellen, Grippeviren, Mehltau-Pilze)
  • Gruppe 3: mässige Gefährdung (z.B. HIV, Erreger der Tuberkulose, Pest oder BSE)
  • Gruppe 4: hohe Gefährdung (z.B. Ebola-, Pocken-, Marburgvirus, Lassa-Fiebervirus)

Die Zuordnung der Organismen zu einer Gruppe ist international nicht einheitlich. In der Schweiz wird die Gruppeneinteilung der einzelnen Organismen vom BAFU vorgenommen und in Organismenlisten publiziert.
Sollte ein Organismus in diesen Listen nicht vertreten sein, so kann eine Gruppierung anhand der Kriterien in Anhang 2.1. der ESV vorgenommen werden.