Bewilligungen/Genehmigungen

Risikoermittlungsverfahren

1. Risikoermittlung erstellen

Zeigt das Kurzberichtsverfahren, dass schwere Schädigungen an Bevölkerung oder Umwelt nicht ausgeschlossen sind, wird die Vollzugsbehörde verfügen, dass der Inhaber eine Risikoermittlung erstellt. Darin soll das Risiko für Mensch und Umwelt analysiert und nachvollziehbar dargestellt werden. Das Risiko wird bestimmt, indem alle möglichen Schadenausmasse infolge von Störfällen und deren Eintretenswahrscheinlichkeiten aufgelistet und quantitativ in einem Diagramm (Wahrscheinlichkeits-/Ausmass-Diagramm) dargestellt werden.
Dafür stehen international anerkannte Modelle sowie verschiedene Vollzugshilfen zur Verfügung. Die Risikoermittlung muss alle Angaben enthalten, die der Vollzugsbehörde ermöglichen zu entscheiden, ob das Risiko tragbar ist oder ob zusätzliche Sicherheitsmassnahmen nötig sind.

2. Beurteilung der Risikoermittlung und Verfügung zusätzlicher Sicherheitsmassnahmen

Die Risikoermittlung ist die Grundlage für die Beurteilung der Tragbarkeit des Risikos. Die Vollzugsbehörde prüft die eingereichte Risikoermittlung und beurteilt, ob das Risiko eines Betriebs oder eines Verkehrsweges tragbar ist. Kommt sie zum Schluss, das Risiko für die Bevölkerung und die Umwelt sei nicht tragbar, verlangt sie vom Inhaber zusätzliche Sicherheitsmassnahmen, die, wenn nötig, bis zu Betriebsbeschränkungen oder -verboten gehen können.
Zur einheitlichen Beurteilung von Risiken bei Betrieben und auf Verkehrswegen hat das BAFU quantitative Beurteilungskriterien veröffentlicht. In diesen wird festgehalten, welche Risiken tragbar und welche nicht tragbar sind. Dazwischen ist ein Übergangsbereich definiert, in welchem die Vollzugsbehörde über die Tragbarkeit des Risikos zu entscheiden hat. Dabei wägt sie die Schutzbedürfnisse von Bevölkerung und Umwelt gegenüber privaten und öffentlichen Interessen an einer Anlage ab.
Die Vollzugsbehörde hält die Beurteilung in einem Kontrollbericht fest.

3. Information der Öffentlichkeit

Die Zusammenfassung der Risikoermittlung enthält die wichtigsten Angaben über die Anlage und das ermittelte Risiko; der Kontrollbericht enthält die Ergebnisse der Prüfung und Beurteilung durch die Behörde.
Gemäss Umweltschutzgesetz hat die Bevölkerung das Recht auf Information über behördliche Kontrollen. Daher sind Zusammenfassung sowie Kontrollbericht als Ergebnis der Beurteilung der Risikoermittlungen auf Anfrage beim AWEL zugänglich.
Geheimhaltungspflichten bleiben in jedem Fall vorbehalten.

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