Bewilligungen/Genehmigungen

Wann ist ein Bewilligungsverfahren nötig?

Der Geltungsbereich der Störfallverordnung für Betriebe wird auf der Basis der Mengen und Eigenschaften der Substanzen definiert, die in den Betrieben vorhanden sein können (Mengenschwellen). Für Betriebe, die mit Mikroorganismen arbeiten, gelten besondere Regelungen (siehe Biosicherheit in Betrieben).

Fällt ein Betrieb oder ein Verkehrsweg unter die Störfallverordnung, muss der Inhaber zuhanden der Vollzugsbehörde einen Kurzbericht erstellen.

Sind schwere Schädigungen im Sinne der Störfallverordnung möglich, muss zudem noch eine Risikoermittlung erstellt werden.

Die Störfallverordnung verpflichtet die Inhaber der Betriebe oder Verkehrswege, alle Sicherheitsmassnahmen nach dem Stand der Sicherheitstechnik zu treffen, die geeignet sind, das Risiko zu vermindern.

Die Verordnung verpflichtet zudem die Vollzugsbehörden in den Kantonen und beim Bund, die Eigenverantwortung der Inhaber zu kontrollieren und die Tragbarkeit der Risiken zu prüfen.

Mengenschwellen

Die Mengenschwellen sind auf Grund der Eigenschaften der Stoffe festgelegt (Giftigkeit, Brennbarkeit, Ökotoxizität usw.). Eine vollständige Übersicht über die Einteilungskriterien ist im Anhang 1.1 der Störfallverordnung zu finden. Das BAFU hat eine Liste der Mengenschwellen der gängigsten Stoffe und Erzeugnisse herausgegeben.