Bewilligungen

Errichtungs- & Betriebsbewilligungen

Die Bewilligungspflicht für die Errichtung und den Betrieb von Abfallanlagen basiert auf § 4 des kantonalen Abfallgesetzes und § 2 der kantonalen Abfallverordnung. Die kantonale Abfallverordung legt in ihren Ausführungen fest, dass Abfallanlagen, die der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterstehen bewilligungspflichtig sind. Damit sind alle Abfallanlagen gemeint, die mehr als 10'000 Tonnen Abfall pro Jahr - bei biogenen Abfällen 5000 Tonnen und für die thermische oder chemische Behandlung von Abfälle 1000 Tonnen - umsetzen.

Die Bewilligungspflicht soll sicherstellen, dass auch bei grossen, modernen Abfallbehandlungsanlagen mit komplexen Fachfragen alle planungsrechtlichen sowie umwelt- und gewässerschutzrechtlichen Aspekte rechtzeitig berücksichtigt sind. Kantonale Bewilligungsbehörde ist die Baudirektion.

Errichtungsbewilligung (= abfallrechtliche Baubewilligung)

Der Betrieber einer Abfallanlage benötigt die Errichtungsbewilligung vor Baubeginn der Anlage. Das gilt sowohl für Neubauten als auch für Umbauten. Die Errichtungsbewilligung ist Bestandteil des koordinierten Baubewilligungsverfahrens. 

Betriebsbewilligung

Die Betriebsbewilligung für eine Abfallanlage ist vor Betriebsbeginn und danach alle fünf Jahre erforderlich. Bestandteil der Betriebsbewilligung ist - sofern erforderlich und in der Regel - die VeVA-Entsorgungsbewilligung für Sonderabfälle (S) und andere kontrollpflichtige Abfälle (ak).

Weitere wichtige und massgebende Unterlagen bzw. Bestandteile der Betriebsbewilligung sind:

  • ein genehmigtes anlagenspezifisches Betriebsreglement
  • die jährliche Berichterstattung über das ordnungsgemässe Funktionieren der Anlage
  • die Dokumentation der Mengenflüsse der behandelten Abfälle. 

Für die Betreiber von Abfallanlagen hält das folgende Merkblatt fest, welche Voraussetzungen die Gesuchsunterlagen hinsichtlich einer Errichtungs- bzw. einer Betriebsbewilligung erfüllen müssen. 

Um ein Betriebsreglement für Bauabfallanlagen zu erstellen steht folgendes Muster zur Verfügung:

Mit geringfügigen Anpassungen kann dieses Musterbetriebsreglement auch für andere Abfallbehandlungsanlagen als Vorlage verwendet werden.

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