VASA-Abgeltungen

Finanzielle Beteiligung durch den Bund

Symbolbild VASA-Abgeltungen

Der Bund beteiligt sich finanziell an der Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten. Zur Finanzierung dieser Kosten hat er den VASA Altlasten-Fonds geschaffen.

Im Umweltschutzgesetz hat der Bund festgelegt, dass Abgeltungen aus dem VASA Altlasten-Fonds unter anderem ausgerichtet werden an:

 

  • die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten, auf die seit dem 1. Februar 2001 keine Abfälle mehr gelangt sind, wenn­  
  1. der Verursacher nicht ermittelt werden kann oder zahlungsunfähig ist, oder
  2. wenn auf den Standort zu einem wesentlichen Teil Siedlungsabfälle abgelagert worden sind;
  •  die Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen (ausgenommen sind Schiessanlagen mit einem überwiegend gewerblichen Zweck), wenn:­  
  1. auf Standorte in Grundwasserschutzzonen nach dem 31. Dezember 2012, und 
  2. auf die übrigen Standorte nach dem 31. Dezember 2020 keine Abfälle mehr gelangt sind.

Sie werden dem Kanton nach Massgabe des Aufwandes ausbezahlt und betragen:

  •  40 % der anrechenbaren Kosten, wenn auf den Standort seit dem 1. Februar 1996 keine Abfälle mehr gelangt sind, und 30 % der anrechenbaren Kosten, wenn auf den Standort auch nach dem 1. Februar 1996, längstens jedoch bis zum 31. Januar 2001, Abfälle gelangt sind;      
  • pauschal Fr. 8000.- pro Scheibe bei 300m-Schiessanlagen und 40 % der anrechenbaren Kosten bei den übrigen Schiessanlagen.

Die Abgeltungen werden nur geleistet, wenn die getroffenen Massnahmen umweltverträglich und wirtschaftlich sind und dem Stand der Technik entsprechen. Zudem muss das altlastenrechtliche Verfahren gemäss VASA-Vorgaben abgelaufen sein.

Der Gesuchsteller hat folgende Unterlagen bei der Sektion Altlasten einzureichen:

  • Ausgefülltes Formular "Generelle Angaben zum belasteten Standort bzw. zur Altlast",
  • Zusamennstellung der wesentlichen Grundlagen und Elemente der Untersuchungs-, Überwachungs- und Sanierungsmassnahmen (relevante Auszüge vorhandener Berichte wie Voruntersuchung, Sanierungsporjekt, Ausführungskonzept, Schlussbericht etc.),
  • Beurteilungen durch das AWEL (Stellungnahmen u. a. zur Voruntersuchung, zum Sanierungsprojekt/Ausführungskonzept, zum Schlussbericht),
  • Angaben zu den gesamten Kosten und den notwendigen Kosten für altlastenrechtliche Massnahmen inkl. Rechnungskopien und Zahlungsnachweisen sowie zur Kontoverbindung (siehe "Kostenzusammenstellung"),
  • gegebenenfalls eine Vollmacht.

Sobald die erforderlichen Unterlagen vorliegen, prüft das AWEL, ob die Voraussetzungen für VASA-Abgeltungen erfüllt sind. Falls ja, stellt das AWEL ein Gesuch ans BAFU. Das BAFU beurteilt das Gesuch des AWEL. Das AWEL leitet die VASA-Abgeltungen für altlastenrechtliche Massnahmen bei Siedlungsabfalldeponien und Schiessanlagen abzüglich Gebühren an die Realleistungspflichtigen weiter.